„Auf die Plätze“ – Bündnis fordert Ende der Kriminalisierung von Demonstrierenden

Eindeutiger Zusammenhang zwischen AfD Demonstrationen und rechtsmotivierten Straftaten geht aus kleiner Anfrage an die Landesregierung hervor.

Während und nach den fremdenfeindlichen Kundgebungen der AfD kam es zu gewalttätigen Übergriffen auf alternative und antifaschistische Menschen in Erfurt. Darauf machte das „Auf die Plätze“ – Bündnis wiederholt aufmerksam. Durch die Antwort auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (Die Linke) vom 02. August 2016 wird dies nun bestätigt.

Anhand der Antwort des Thüringer Innenministeriums wird deutlich, dass ein Großteil der politisch motivierten Gewalttaten von Personen des rechten Spektrums ausgeübt wird. Bei den AfD-Demonstrationen in Erfurt wurden 43 Straftaten von Teilnehmenden und dem Umfeld der AfD-Demonstrationen erfasst – darunter mehrere Körperverletzungen, schwere Körperverletzungen und Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz. Diesen Zahlen zum Trotz wird Widerstand gegen Aufmärsche von Nazis und AfD von staatlichen Stellen und der Polizei immer wieder, wie etwa in Erfurt und Jena, behindert und kriminalisiert. Während die Thüringer Polizei das gewalttätige Auftreten von Nazis und so genannten „besorgten Bürgern“ weitgehend toleriert, werden Antifaschist*innen drangsaliert und mit Repression überzogen. Die Erfurter Innenstadt verwandelt sich während der AfD-Demonstrationen somit zu einer NoGo-Area für Personen, die nicht in das rassistische Weltbild der AfD- Demonstrant*innen passen.

„Wir fordern die Thüringer Polizei, die Stadtspitze, das Erfurter Ordnungsamt und die Landesregierung auf, die Kriminalisierung von antifaschistischem Protest zu beenden. Die Zahlen der Landesregierung zu politisch motivierter Gewalt im Zuge der AfD-Demonstrationen in Erfurt sprechen eine deutliche Sprache. Wir fordern, die Augen nicht länger vor dem Gewaltpotential im Umfeld der AfD-Demonstrationen unter anderem durch militante Neonazis zu verschließen und entschlossen gegen diese vorzugehen“, so Anne Tiefer, Pressesprecherin des „Auf die Plätze“ – Bündnisses.

Am 21.09.2016 findet die nächste Demonstration der AfD in Erfurt statt. Das „Auf die Plätze“ – Bündnis ruft die Erfurter Bevölkerung dazu auf, sich entschlossen gegen die fremdenfeindliche Demonstration zu stellen.

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2 Gedanken zu “„Auf die Plätze“ – Bündnis fordert Ende der Kriminalisierung von Demonstrierenden

    • Wen dem nicht so sei, dann führen sie ihre Zurückweisung doch bitte aus. Ansonsten entsteht durch ihren Namen und weiter Informationen die den Betreibern der Website vorliegen wenig Grund, einen Nichts-sagenden Kommentar, wie dem ihrigen, weiter zu beachten bzw. auf der Seite stehen zu lassen.
      MfG (der Versuch damit freundlichkeit zu erwecken funktioniert nicht wirklich, nur mal so als Tipp)

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