„Auf die Plätze“ – Bündnis fordert Ende der Kriminalisierung von Demonstrierenden

Eindeutiger Zusammenhang zwischen AfD Demonstrationen und rechtsmotivierten Straftaten geht aus kleiner Anfrage an die Landesregierung hervor.

Während und nach den fremdenfeindlichen Kundgebungen der AfD kam es zu gewalttätigen Übergriffen auf alternative und antifaschistische Menschen in Erfurt. Darauf machte das „Auf die Plätze“ – Bündnis wiederholt aufmerksam. Durch die Antwort auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (Die Linke) vom 02. August 2016 wird dies nun bestätigt.

Anhand der Antwort des Thüringer Innenministeriums wird deutlich, dass ein Großteil der politisch motivierten Gewalttaten von Personen des rechten Spektrums ausgeübt wird. Bei den AfD-Demonstrationen in Erfurt wurden 43 Straftaten von Teilnehmenden und dem Umfeld der AfD-Demonstrationen erfasst – darunter mehrere Körperverletzungen, schwere Körperverletzungen und Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz. Diesen Zahlen zum Trotz wird Widerstand gegen Aufmärsche von Nazis und AfD von staatlichen Stellen und der Polizei immer wieder, wie etwa in Erfurt und Jena, behindert und kriminalisiert. Während die Thüringer Polizei das gewalttätige Auftreten von Nazis und so genannten „besorgten Bürgern“ weitgehend toleriert, werden Antifaschist*innen drangsaliert und mit Repression überzogen. Die Erfurter Innenstadt verwandelt sich während der AfD-Demonstrationen somit zu einer NoGo-Area für Personen, die nicht in das rassistische Weltbild der AfD- Demonstrant*innen passen.

„Wir fordern die Thüringer Polizei, die Stadtspitze, das Erfurter Ordnungsamt und die Landesregierung auf, die Kriminalisierung von antifaschistischem Protest zu beenden. Die Zahlen der Landesregierung zu politisch motivierter Gewalt im Zuge der AfD-Demonstrationen in Erfurt sprechen eine deutliche Sprache. Wir fordern, die Augen nicht länger vor dem Gewaltpotential im Umfeld der AfD-Demonstrationen unter anderem durch militante Neonazis zu verschließen und entschlossen gegen diese vorzugehen“, so Anne Tiefer, Pressesprecherin des „Auf die Plätze“ – Bündnisses.

Am 21.09.2016 findet die nächste Demonstration der AfD in Erfurt statt. Das „Auf die Plätze“ – Bündnis ruft die Erfurter Bevölkerung dazu auf, sich entschlossen gegen die fremdenfeindliche Demonstration zu stellen.

Nächste Treffen

Die Willkommensinitiative soll sich in Zukunft wieder regelmäßig Treffen, noch steht jedoch kein Termin fest. Daher müsst ihr euch noch einige Zeit über die Website oder den Mailverteiler über die Termine informieren. Sobald es jedoch einen fest Termin gibt, werden wir diese Information über alle Kanäle verbreiten. Voraussichtlich findet das nächste Treffen am 28.September wie gewohnt in der L50 statt. Genaueres folgt…

Aufruf gegen das Nazikonzert „Rock gegen Überfremdung“ diesen Samstag in Kirchheim/Thüringen

Kein Raum für Hassmusik: Für eine offene Gesellschaft – Rassismus und Nationalismus entgegentreten

Am kommenden Sonnabend, den 20.08.2016 wird im „Veranstaltungszentrum Erfurter Kreuz“ ein weiteres, neonazistisches RechtsRock-Event stattfinden. Die Veranstalter gehen von über 1000 teilnehmenden Nazis aus. Wenn es so kommt, wären mehr Nazis, RassistInnen und HolocaustleugnerInnen im Dorf, als es EinwohnerInnen gibt!

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Nächstes Treffen: 17.05.

Das nächste offene Treffen der Willkommensinitiative findet nicht wie gewohnt am 1. Donnerstag des Monats statt, sondern am 17.05. um 19 Uhr in der [L50]. Dieses Mal wird es einen thematischen Input zur aktuellen Situation in Libyen und den aktuellen Stand der Verhandlungen der EU mit Libyen zur Rückübernahme von Geflüchteten geben. Die Schließung der Balkanroute macht sich bereits jetzt in Libyen bemerkbar. Allein im März 2016 kamen über Libyen 9.700 Menschen über diesen wesentlich gefährlicheren Mittelmeerweg nach Italien.

Im Anschluss wird es Raum zum Austausch über eigene Erfahrungen in der solidarischen Flüchtlingsunterstützung geben.

LGBTI-Refugee-Conference

Erstmals findet in Brandenburg/Havel vom 15. bis 17. April eine
Konferenz für und mit LGBTI-Geflüchteten und Unterstützer_innen aus ganz
Deutschland statt. Unterstützen Sie mit Ihrer Organisation oder als
Einzelperson das Vorhaben!

Kurzbeschreibung des Projekts:
In vielen Nationalstaaten haben LGBTIs mit gesellschaftlicher
Ausgrenzung und staatlicher Repression zu kämpfen. Mag es in einigen
Großstädten noch Rückzugsräume geben, in denen Menschen sich frei
entfalten können, so ist diese Anonymität in ländlichen Regionen nicht
gegeben, sodass das alltägliche Leben extrem erschwert wird. Das
Ausleben von Persönlichkeit und sexueller Orientierung abseits von
heteronormativen Identitäts- und Beziehungsvorstellungen ist nahezu
unmöglich. Es drohen staatliche Verfolgung, Ausgrenzung, Übergriffe und
teilweise auch der Tod, wenn sich eine Person öffentlich zu ihrer
Sexualität und Identität bekennt. Weiterlesen

24.02. Gegendemonstrationen zu AfD-Aufmarsch

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Am Mittwoch will die AfD zum zweiten Mal in diesem Jahr in Erfurt aufmarschieren. Während die letzten Demonstrationen meistens auf dem Domplatz waren, läuft die AfD dieses Mal von der Löberstraße Ecke Juri-Gagarin-Ring bis zum Landtag hinauf.

Mittwoch wird es zwei Gegendemonstrationen geben. Eine davon beginnt 18 Uhr am Hauptbahnhof, die andere 17.30 Uhr vor dem ver.di-Gebäude in der Schillerstraße 44. Während der Demonstrationen gibt es wie immer Infos auf dem Twitter-Account von Auf die Plätze!.